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OVG Sachsen, 20.01.2009 - 5 A 145/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung des Wohnungsbegriffs im Zusammenhang mit der Erhebung der Zweitwohnungssteuer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bestimmung des Wohnungsbegriffs im Zusammenhang mit der Erhebung der Zweitwohnungssteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 29.01.2008 - 1 K 1098/06
- OVG Sachsen, 20.01.2009 - 5 A 145/08
- OVG Sachsen, 20.01.2010 - 5 B 145/08
- OVG Sachsen, 04.07.2012 - 4 A 124/10
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 20.03.2002 - 2 L 136/00
Rechtswidrigkeit eines Zweitwohnungssteuerbescheids; In einer Zweitwohnung zum …
Auszug aus OVG Sachsen, 20.01.2009 - 5 A 145/08
Hinsichtlich der objektiven Voraussetzungen stellt sich hier die Frage, ob für eine Zweitwohnung eine abgeschlossene Wohneinheit mit sanitärer Ausstattung und Kochgelegenheit erforderlich ist (so das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht, Urt. v. 20.3.2002, NVwZ-RR 2002, 528) - wobei möglicherweise auch der Umfang der sanitären Ausstattung eine Rolle spielt - oder ob für Zweitwohnungen keine konkrete Mindestausstattung - Kochgelegenheit, Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Stromversorgung, Heizung - zu verlangen ist (so das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 11.8.2006 - 4 M 319/06 - [...];… s. a. Birk, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 3 Rn. 200). - OVG Sachsen-Anhalt, 11.08.2006 - 4 M 319/06
Student, Zweitwohnungssteuer, Zweitwohnung, Aufwandssteuer
Auszug aus OVG Sachsen, 20.01.2009 - 5 A 145/08
Hinsichtlich der objektiven Voraussetzungen stellt sich hier die Frage, ob für eine Zweitwohnung eine abgeschlossene Wohneinheit mit sanitärer Ausstattung und Kochgelegenheit erforderlich ist (…so das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht, Urt. v. 20.3.2002, NVwZ-RR 2002, 528) - wobei möglicherweise auch der Umfang der sanitären Ausstattung eine Rolle spielt - oder ob für Zweitwohnungen keine konkrete Mindestausstattung - Kochgelegenheit, Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Stromversorgung, Heizung - zu verlangen ist (so das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 11.8.2006 - 4 M 319/06 - [...];… s. a. Birk, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 3 Rn. 200).
- OVG Sachsen, 04.07.2012 - 4 A 124/10
Zweitwohnungsteuerfähigkeit eines einfachen Wochenendhauses
9 Gegen dieses Urteil hat der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts die Berufung der Kläger mit Beschluss vom 20. Januar 2010 (- 5 A 145/08 - der Beschluss ist versehentlich auf den 20. Januar 2009 datiert) wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen. - OVG Sachsen, 20.01.2010 - 5 B 145/08
Zweitwohnung, Ausstattung, Zweitwohnungssteuer
Az.: 5 A 145/08 1 K 1098/06.